Protokoll 3. Ortsbeiratssitzung Holzhausen am 07.11.2024

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

3. Ortsbeiratssitzung Holzhausen am 07.11.2024 in Kyritz, OT Holzhausen, Holzhausener Dorfstraße 3, (Gaststätte Thiel)

Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:45 Uhr

Anwesenheit
Ortsvorsteher
Herr Andreas Lange

Ortsbeiratsmitglieder
Herr Alexander Jankowski

Herr Marcel Sommerfeld

Herr André Weinert

Verwaltung: Frau Lausch        Einwohner:  8

Abwesend: Frau Madlen Wieprecht-Panzer entschuldigt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
2 Bestätigung der Niederschrift vom 12.09.2024
3 Einwohnerfragestunde
4 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Stadt Kyritz (Hebesatzsatzung) - Anhörung der Ortsbeiräte
5 Planung 675/680 - Jahrfeier
6 Bericht der Verwaltung
7 Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
8 Anfragen und Aufträge an die Verwaltung
9 Einwohnerfragestunde
10 Festlegen des Termins der nächsten Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

1 Bestätigung der Niederschrift vom 12.09.2024
2 Bericht der Verwaltung
3 Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
4 Anfragen und Aufträge an die Verwaltung
5 Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung für eine Veröffentlichung

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Herr Lange eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird bestätigt. Es sind 4 von 5 Ortsbeiratsmitglieder anwesend, die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

TOP 2

Bestätigung der Niederschrift vom 12.09.2024

Niederschrift vom 12.9.2024 wird bestätigt

TOP 3

Einwohnerfragestunde

Im B-Plan-Gebiet „Zu den Eichen“ wird ein notwendiger Baumschnitt wegen Totholz und starkem Kronenwachstum über angrenzenden Häusern angefragt. Der Baumkontrolleur soll die Situation, wie bereits in der letzten Sitzung beschlossen, überprüfen und den Umfang der erforderlichen Arbeiten festlegen. (siehe auch Protokollkontrolle zur Sitzung vom 12.09.2024)

TOP 4

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Stadt Kyritz (Hebesatzsatzung) - Anhörung der Ortsbeiräte

Neufestlegung der Hebesätze zum 01.01.2025, so dass das Aufkommen der Steuereinnahmen durch die Kommune neutral erfolgt. Zum 11.12.2024 Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung geplant.

Der Ortsbeirat empfiehlt, den Hebesatz der Grundsteuer B zu senken und dies durch eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer A auszugleichen, um die Belastung für private Grundstückseigentümer zu reduzieren. Zudem wird vorgeschlagen, den Gewerbesteuerhebesatz auf 350 % festzulegen um eine zusätzliche Entlastung der privaten Haushalte zu ermöglichen.

TOP 5

Planung 675/680 - Jahrfeier

Die 680-Jahr-Feier als Ersatz für die coronabedingt ausgefallene 675-Jahr-Feier ist für den 6. und 7. Juni 2025 geplant. Eine Arbeitsgruppe zur Organisation hat bereits ein erstes Treffen abgehalten. Die Ausrichtung übernimmt die Firma Sound Edition Neuruppin, die auch im letzten Jahr das Dorffest organisiert hat. 
Weitere Angebote liegen aufgrund mangelnden Interesses oder Terminkonflikten, leider  nicht vor.
Zur Festlegung der einzelnen Programmpunkte wird im November eine Versammlung stattfinden, mit der Teilnahmemöglichkeit aller Bürger/innen..
Die Auftaktveranstaltung findet am 8. Januar 2025 mit einem Konzert des Posaunenchors Kyritz in der Kirche statt.

TOP 6

Bericht der Verwaltung

Das Leuchtturmprojekt soll bei großflächigen und langanhaltenden Stromausfällen als zentrale Anlaufstellen für die Bevölkerung dienen. Dort werden Informationen zur Schadenslage, Erste Hilfe, Trinkwasserversorgung, Notrufmöglichkeiten und Unterstützung für hilfsbedürftige Personen bereitgestellt. Außerdem können sie als Wärmeinseln und Ladestationen für mobile Geräte genutzt werden. Im Rahmen des Projekts werden Netzersatzanlagen für das Mehrgenerationenhaus und die Diercke-Schule angeschafft und installiert.
Die Vertretung der Standesämter innerhalb der Kleeblatt Region untereinander ist geregelt worden.
Termininformationen:
05.12. Tag des Ehrenamtes
11.12. letzte Stadtverordnetenversammlung
13.12 – 15.12 Weihnachtsmarkt Kyritz
14.12. Tag der offenen Tür Rathaus Kyritz

TOP 7

Bericht des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

Preisgelder aus den Wettbewerben sind eingegangen
Pappel an der Skaterbahn wird gefällt
Buswendeschleife Vollmersdorf ist durch den Baubetriebshof vom Bewuchs befreit und grundgereinigt worden
Reparatur Buswartehaus Vollmersdorf dauert noch wegen Materialbeschaffungsproblemen an
Fast umstürzende Kopfweide im Schönermarker Weg wurde durch den Baubetriebshof gefällt und weitere Kopfweiden beschnitten
Zusätzlicher Grünabfallcontainer wird vom 22.11. – 24.11.2024 am Glascontainerplatz
Zur Gehwegerweiterung + Straßenlampe sieht Verwaltung keine Möglichkeit, vor Ort Termin soll angesetzt werden
Veranstaltung zur Ehrung 150 Jahre Lütkemüller Orgel Holzhausen am 27.09.2024 war ein voller Erfolg
Blitzschaden an der Kirche wird durch Versicherung getragen, die erforderlichen Arbeiten sind durch die Kirchengemeinde ausgeschrieben worden
Reparatur Rasentraktor erfolgt aus dem Ortsteilbudget – dazu wie festgelegt die Umbuchungen werden veranlasst
fehlende Leitpfosten Vollmersdorfer Str. werden bzw. sind ersetzt
am 08.11.2024 findet in der Kita das Martinsfest statt

TOP 8

Anfragen und Aufträge an die Verwaltung

Kreuzung Vollmersdorfer Str. Straßenlampe immer noch defekt
Abgestorbene Pappel im hinteren Bereich des Pachtgrundstücks Lindenstr. 25  muss gefällt werden, Grundstückseigentümer fragt um Erlaubnis diese selbst fällen zu dürfen.
Baumschnitt im B-Plan Gebiet „Zu den Eichen“ wegen Totholz und übermäßigem Wachstum der Kronen über die angrenzenden Häuser – siehe TOP 3
Aus der letzten Sitzung ist noch die Anfrage an die Verwaltung offen zum Übergang von der Straße zum Plattenweg in Vollmersdorf. Die dort entstandene Erhebung wird zunehmend größer und verursacht beim Überfahren Lärmbelästigung für die Anwohner.

TOP 9

Einwohnerfragestunde

Keine weiteren Anfragen

TOP 10

Festlegen des Termins der nächsten Sitzung

Termin 23.01.2025 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Thiel